Glossar

Ein ÖPP-Eignungstest ist die qualitative Untersuchung, die sich vor Projektbeginn mit der Frage auseinandersetzt, ob ein bestimmtes Vorhaben grundsätzlich geeignet ist, als ÖPP-Projekt realisiert zu werden. Dabei werden sowohl projektbezogene Eignungskriterien wie Investitionsvolumen, Übertragung von Dienstleistungen, Fördermittel und Standort als auch nicht-projektbezogenen Eignungskriterien, wie Risikoverteilung, Leistungsbeschreibung, Akzeptanz von Politik und Öffentlichkeit sowie ggf. verwaltungsbezogene Hindernisse, untersucht. Bei Baumaßnahmen, für die der Bund Zuwendungen bewilligt, ist gemäß Ziffer 6.1 4 der Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu § 44 BHO (ZBau) eine Variantenuntersuchung zur Bedarfsdeckung vorzunehmen.